Heute, am 4. Mai 2020, sind am Fliegerhorst Vogler in Hörsching bei Linz 120 Milizsoldaten vom Jägerbataillon Oberösterreich eingerückt. Nach einer kurzen Ausbildungsphase werden die Milizsoldaten ab Mitte Mai 2020 die verlängerten Grundwehrdiener und Berufssoldaten, die jetzt im Einsatz stehen, ablösen. Zudem haben auch 170 junge Oberösterreicher ihren Grundwehrdienst in den Kasernen Hörsching und Ried/Innkreis angetreten.
Um am heutigen Einrückungstag dem Risiko eventueller COVID-19-Übertragungen bestmöglich entgegen zu wirken, wurde besonderer Wert auf die von der Bundesregierung verordneten Sicherheits-, Hygiene- und Verhaltensmaßnahmen gelegt. Zudem sind alle einrückenden Personen einem medizinischen Screening unterzogen und prophylaktisch auf COVID-19 getestet worden.
Die Aufgaben der Milizsoldaten sind vielfältig und richten sich nach den Anforderungen der Behörden. Die Soldaten werden voraussichtlich im Grenzeinsatz sein – einerseits zur Überwachung der geschlossenen Grenzübergänge, anderseits zur Unterstützung beim Reisemanagement und als gesundheitsbehördliche Assistenz im Grenzraum und an den Grenzübergängen.
Die rechtlichen Grundlagen für diese Teilmobilmachung der Miliz bietet der Paragraph 23a im Wehrgesetz. Dieser ermöglicht die „Heranziehung von Wehrpflichtigen des Miliz- und des Reservestandes zum Einsatzpräsenzdienst bis zu einer Gesamtzahl von 5.000 Wehrpflichtigen.“ Beschlossen wurde die Einberufung der Miliz im Ministerrat Mitte März 2020.
Quelle: MilKdoOÖ / Österreichisches Bundesheer
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