„Das „Erneuerbaren Ausbau Gesetz“ soll die gesetzliche Basis für eine klimaneutrale Land- und Forstwirtschaft schaffen. Im mit 16. September 2020 vorgelegten Gesetzesentwurf wurden zentrale Forderungen des Bauernbundes zur Erreichung der Klimaziele bereits berücksichtig.“, begrüßt Bauernbund-Direktor Mag. Norbert Totschnig wichtige Verhandlungserfolge beim Erneuerbaren Ausbau Gesetz (EAG), das heute vom Klimaministerium in Begutachtung verschickt wurde. „Unser Dank gilt hier Staatssekretär Dr. Magnus Brunner und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger für die Unterstützung in den Gesprächen während der vergangenen Monate.“, so der Bauernbund-Direktor.
Konkret enthält der Begutachtungsentwurf eine Biomasse- und Biogas-Nachfolgeregelung bis ins 30. Jahr nach Inbetriebnahme, die Verankerung der Schadholzklausel bei Biomasseanlagen mit einem Brennstoffnutzungsgrad von 60 Prozent und die Ausbaumöglichkeit für Neuanlagen bei Biomasse und Biogas (Verstromung). Der Bauernbund-Direktor hält dazu fest: „Ohne Biomasse und Biogas, produziert aus heimischen Rohstoffen, können wir die Klimaziele nicht erreichen. Wir müssen den vorhandenen breiten Mix an erneuerbaren Energieträgern nutzen. Die Land- und Forstwirtschaft kann und wird dabei eine Schlüsselrolle einnehmen müssen, denn wir sind Teil der Lösung.“
Energiewende nur mit erneuerbaren Rohstoffen aus der Land- und Forstwirtschaft möglich
Neben Biomasse- und Biogasanlagen sind auch die neuen Erneuerbaren Energie-Gemeinschaften oder die Maßnahmen in der Photovoltaik für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebsführerinnen und Betriebsführer interessant. „Der Ausbau von Biomasse, Biogas, Holzgas, Holzdiesel und auch Photovoltaik oder Windkraft schafft zahlreiche Möglichkeiten der regionalen Wertschöpfung und kann die Nachfrage nach Produkten aus regionaler Produktion stimulieren. Dieses Gesetz muss ein Antriebsmotor im Sinne der Bauernfamilien aber insbesondere auch im Sinne der Bevölkerung im ländlichen Raum werden.“, so Totschnig.
Nicht im Begutachtungsentwurf enthalten sind Maßnahmen zum „Greening the Gas“. Hier sieht der Bauernbund ein großes wirtschaftliches Entwicklungspotential. „Mit „Greening the Gas“ können wir das gesamte vorhandene erneuerbare Rohstoffpotential in Österreich heben und neue Wertschöpfung und Arbeitsplätze schaffen. Wir werden uns deshalb die kommenden Wochen intensiv dafür einsetzen, damit „Greening the Gas“ in die Regierungsvorlage des Erneuerbaren Ausbau Gesetzes aufgenommen und im Ministerrat beschlossen wird.“, schließt Totschnig.
Quelle: Bauernbund
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