Die Verteidigungsministerin Mag. Claudia Tanner hat den Startschuss für einen Diskussionsprozess zur Reform des Österreichischen Bundesheeres gegeben.
Dazu Brigadier Dieter Muhr, Militärkommandant von Oberösterreich: „Vor dem Hintergrund der personellen und finanziellen Rahmenbedingungen, den neuen Bedrohungsszenarien und Erfahrungen aus COVID-19, kann und darf man sich einer Reform nicht verschließen. Sie ist eine Notwendigkeit.“ Die Ausgangspunkte der Reform und deren Bedeutung für Oberösterreich:
Die militärische Landesverteidigung bleibt Kernaufgabe, wie es die Verfassung vorsieht. Das Bundesheer in Oberösterreich bereitet sich ständig auf Einsätze vor. Dazu gehört die Ausbildung bei den schweren Waffengattungen, wie sie das Panzergrenadierbataillon 13 in Ried/I. und beim Panzerbataillon 14 in Wels darstellen. Die Kernkompetenzen in der Ausbildung soll dort in Zukunft für die militärische Landesverteidigung erhalten bleiben.
Eintrittswahrscheinlicher sind heute Angriffe eines systemischen Terrorismus etwa über die Cyber-Domäne, Angriffe auf die Glaubwürdigkeit und Integrität von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Medien, sowie Blackout und Katastrophenhilfe. Das Bundesheer in Oberösterreich wird in die Lage versetzt, sich darauf intensiver als bislang vorzubereiten. Eine ABC-Abwehrkompanie befindet sich hierfür bereits in Hörsching. Pioniere sowie ein Cyber-Abwehrelement sind im Bundesland noch nicht unmittelbar verfügbar. Die Cyber-Sicherheitskonferenz wird 2021 in Linz im Designcenter stattfinden.
Die Kommanden der operativen Führung in Graz und Salzburg, sowie in Wien werden reformiert. Deren Aufgaben sollen in Zukunft mit denen des Verteidigungsministeriums zusammengeführt und, Oberösterreich betreffend, zum Teil vom Militärkommando Oberösterreich in Hörsching übernommen werden. Mit einem gestärkten Militärkommando als Behörde und einsatzführendem Kommando im Bundesland werden die Abläufe schneller und einfacher.
Im Befehlsbereich 4 Oberösterreich sind ca. 3.600 Personen, Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilbedienstete tätig, von denen ca. 1.600 Grundwehrdiener sind. Dazu kommen die Soldaten der Miliz, des Jägerbataillons Oberösterreich, mit weiteren ca. 1.000 Soldaten. Das Bundesheer in Oberösterreich ist auch von einer Pensionierungswelle betroffen.
Die Miliz soll noch mehr als jetzt in Einsätze im In-und Ausland eingesetzt werden. Die aktiven Bataillone sollen mit dem Miliz-Jägerbataillon Oberösterreich noch intensiver zusammenarbeiten. Das ist bereits geschehen. Die 1. Jägerkompanie der Miliz in Oberösterreich war bereits im COVID-19-Einsatz im Bundesland und hat sich bewährt. Für ihren Einsatz soll die Miliz einen spürbaren finanziellen Anreiz bekommen. Jeder Milizsoldat wird über seine persönliche Ausrüstung verfügen. Die Ausbildung der Miliz soll gestrafft werden. In Oberösterreich befindet sich mit der Heeresunteroffiziersakademie in Enns übrigens die zentrale Ausbildungsstätte für die Milizunteroffiziere.
In Oberösterreich befinden sich an militärischen Liegenschaften 6 Kasernen und Amtsgebäude, 1 militärischer Fliegerhorst, 2 Schießplätze, 3 Übungsplätze und 4 weitere Liegenschaften. In Oberösterreich werden keine Garnisonen aufgelöst. Die Infrastruktur soll modernisiert werden. Der Beginn der Sanierung der Stellungsstraße in der Garnisonsstraße in Linz und der Kaserne Ried/I. ist dieses Jahr geplant.
In Oberösterreich sollen für mehrere politische Bezirke sogenannte „Schutz-und-Hilfe-Zonen“ festgelegt werden. Dafür wird den Behörden jeweils ein militärischer Ansprechpartner für den Katastrophenfall genannt. Diese Maßnahme soll die Einsätze reibungsloser gestalten.
Quelle: ADir. Peter Schober / Österreichisches Bundesheer
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